Freitag, 28. September 2012

Kurt Beck verkündet Rücktritt .... Licht und Schatten

Ganz im Schatten der Kandidatenkür der SPD, auch wenn diese etwas unfreiwillig erfolgt, hat Kurt Beck für Anfang 2013 seinen Rücktritt angekündigt. Wie man den Statements entnehmen kann waren gesundheitliche Gründe ausschlaggebend. 
Ok. Ob auch andere politische Vorgänge daneben den schnelleren Abgang beeinflusst haben, darüber wird  die Presselandschaft ausreichend philosophieren, daher lasse ich diesen Punkt links liegen.

Und, natürlich wünsche ich ihm, wie übrigens jedem anderen Menschen auch, dass die Krankheit nicht so schwer sein mag.

Zwei kleine Punkte bleiben dennoch, ohne dass man K. Becks langjährige Arbeit und auch seine Erfolge in RP diskreditieren sollte:

1. Das Nürburgringdesaster wird natürlich auch noch aufgearbeitet werden müssen. Dieser Verantwortung wird sich K.Beck nicht entziehen können. 

2. Es mag Zufall sein, dass der Rücktritt genau an dem Tag angekündigt wird, an dem auch P. Steinbrück zum Kanzlerkandidaten gewählt wurde.Andererseits kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass man in der SPD keine "Nebenkriegsschauplätze" im Rahmen des Wahlkampfes haben wollte. Und K.Beck als Ministerpräsident wäre im Sinne von 1. ein solcher.

Wie auch immer, der aktuell am längsten amtierende Ministerpräsident tritt ab. Ob er politisch aktiv bleiben wird wird die Zeit zeigen. Eine Ära geht dennoch zu Ende.


Donnerstag, 27. September 2012

Google-News mit "Echtzeitberichterstattung"

Nach lange zeit wieder mal etwas Neues bei Google-News.
Für einen ausgewählten Top-Artikel steht ab sofort die Möglichkeit zur Verfügung, auf die "Echtzeitberichterstattung" umzuschalten.

Wie man dahin kommt ? Ganz einfach. Zuerst einfach die Google-News-Seite aufrufen (kann auch über die Google-Statusleiste erfolgen) und dann einfach auf den blauen Button drücken.




 und schon schaltet das Layout um.

Auf der nächsten Seite wird dann der Top-Beitrag wiederholt. Darunter erscheinen zu diesem Thema weitere Beiträge, die Google innerhalb der letzten Minuten und Stunden gefunden hat.
So kann man sich relativ schnell eine Übersicht einer Nachrichtenlage zu diesem Thema verschaffen.



Allerdings muss man hinzufügen, dass sich der Mehrwert nicht sofort erschließt, denn vielmals findet dann Google auch Beiträge, die sich auf der Newsseite selber befinden.
Ausspielen kann dieses Feature seine Hintergrund wohl eher dann, wenn es zu einem bestimmten Thema (wie Krisen, Naturkatastrophen, Großsportereignisse, ....) eine Vielzahl an Meldungen geben sollte, die mit einer wesentlich höheren Taktrate herausgegeben werden, als dies am Beispiel "Untersuchungsausschuss" deutlich wird.

Interessant wird es auch dann, wenn beispielsweise Wahlen anstehen.
Ansonsten kann das Tool auch dazu genutzt werden um zu sehen, wie schnell bestimmte Redaktionen auf größere Ereignisse reagieren.

Was schade ist: Der "Echtzeit-Button" in der Grundeinstellung steht nur für den Top-Beitrag zur Verfügung.Es fehlt die Möglichkeit einen "Top-Beitrag" selber auszuwählen.
Man kann allerdings nach dem durch Anklicken der Kategorien auf der linken Seite pro Kategorie den Button für einen Top-Beitrag angezeigt bekommen.

Kleiner Tipp: Wenn man innerhalb einer ausgewählten Nachrichtenkategorie einen Beitrag per Link öffnet (neues Fenster) dann ist nach Rückkehr auf die Google-News-Seite der Button nunmehr bei 2 Beiträgen zu sehen. Hier kann man dann auch die Echtzeitfunktion aufrufen, die in dem Moment also nicht nur für den Top-Beitrag gilt. 


Öffnet man einen dritten Link und kehrt dann zurück, sind 3 Buttons vorhanden.

keine Ahnung ob Google das so beabsichtigt hat, aber als "workaround" durchaus nützlich. :)

Ansonsten würde ja die Gefahr bestehen, dass wie in meinem Beispiel, die Berichterstattung über den Untersuchungsausschuss auf der persönlichen Wichtigkeitsskala noch hinter dem Sack Reis in China rangiert.



Sonntag, 23. September 2012

Systemrelevante Kraftwerke und Netzausfälle ...

Das sag doch mal noch einer, die Energiewende, zumindest die bisherigen halbprofessionellen  Versuche diese anzuschieben, hätte nichts gebracht.

Doch, hat es. Und zwar schon mal mindestens systemrelevante Kraftwerke. Wir lernen eben alle noch dazu. Wie die ARD mit Verweis auf die "FR" berichtet, sollen genau solche Kraftwerke identifiziert werden.

"Laut dem Bericht der Zeitung sollen die Betreiber der Stromnetze bis März 2013 zusammen mit der Bundesnetzagentur eine Liste systemrelevanter Kraftwerke erstellen - Anlagen, deren Wegfall das Stromnetz an den Rand eines großflächigen Ausfalls bringen würde."
Insofern spricht erst einmal nichts dagegen, wenn zum Schutz vor Ausfallsicherheit derartige Kraftwerke benannt werden.

Interessant dürfte dann jedoch sein, welche weiteren Kriterien bei der Identifizierung dieser aufgestellt werden. So schwirrt zumindest die Frage im Raum, ob denn auch ein Kernkraftwerk (AKW) ein solches  systemrelevantes Kraftwerk sein kann/darf? Und wenn ja, darf es denn dann im Hinblick auf den vereinbarten Atomausstieg überhaupt abgeschalten werden?

Naja, ich denke wir werden noch früh genug die endgültigen Kriterien kennenlernen, die zu einer "Systemrelevanz" führen können. 

Schlimmer noch als dieser Punkt ist vielmehr, dass bei drohenden Versorgungsengpässen auch via schnell gestricktem Gesetz unrentable Kraftwerke am Netz gehalten werden sollen/könnten. Na gut mag man meinen, dann ist das eben so.
Dummerweise soll die Finanzierung folgendermaßen erfolgen:

Die Kosten für solche Notgesetze betrügen laut Entwurf maximal 287 Millionen Euro, wie die "FR" weiter berichtete. Bezahlen müssten dies die Verbraucher über die Netzentgelte.
Ahhhhhja, genau da war der Pferdefuß.
Der Verbraucher darf wieder einmal für eine bislang völlig verkorkste Energiepolitik zahlen.
Den Anteil an 287 Mrd. Euro kann sich dann jeder selber ausrechnen. 

Nicht nur, dass wir schon via EEG den vielen Offshore-Windparks quasi als Verbraucher eine Nichteinspeisungsprämie zahlen dürfen, nein, nun müssen wir auch noch den Kopf dafür hinhalten, wenn es kalt wird.

DA wünscht sich doch so mancher, dass der Klimawandel noch schneller vonstatten gehen und der Winter laue 15° bescheren möge.

Ich geh dann derweil mal eine Kerze anzünden.
Nein, nicht wegen dem Strom sparen. Die ist einfach bei einem Glas Rotwein für mich absolut systemrelevant.

Migrationspolitik - Ist "Neukölln" überall in Deutschland ?

Es gab nicht viel, was in den letzten Tagen viel Aufmerksamkeit erregte. In Syrien ist weiterhin Krieg, in Afghanistan gehen die Anschläge weiter, Europa schielt mit einem Auge nach Griechenland, die US von A beschäftigen sich mit dümmlichen Aussagen von Romney und die Frauenquote geht in eine neue Runde.
Nichts Neues unter der Sonne könnte man meinen.

Dennoch blieb ein Punkt haften, da er uns in Deutschland direkt betrifft. Nach Thilo Sarazzin hat nun Heinz Buschkowsky ein Buch vorgestellt, welches sich mit den Missständen der Migrationspolitik beschäftigt. 

Ja, er ist auch Politiker, aber einer vor Ort und keiner von denen, die per Ferndiagnose oder Handauflegen seltsame und befremdliche Statements von sich geben.

"Zusammenfassen kann man die Risikofaktoren für Kriminalitätserscheinungen in den Einwanderer-Communities wie folgt: mangelnde Bildung, eigene Gewalterfahrung, Erziehungsstil der Machokultur, ständiger Geldmangel gepaart mit religiöser Selbsterhöhung", schreibt er.

Neukölln ist irgendwie überall ....
Man muss dazu wissen, dass Neukölln von jeher der Bezirk war (und ist), in dem der Anteil der Migranten sehr hoch ist. Allerdings muss man sich diesbezüglich auch fragen, warum eine derartige Konzentration nicht nur aus Gründen der Zusammengehörigkeit der Migranten entsteht. Vielmehr sind es doch die deutschen Verwaltungen, die extra derartige "Wohngebiete" schaffen. Dies ist beileibe nicht nur ein Problem von Neukölln, in meiner Heimatstadt Chemnitz ist dies nicht wirklich anders. Nur das es dort eben das "Fritz-Heckert-Gebiet" ist, oder in Nürnberg die "Südstadt + Gostenhof".

Sprache und Bildung
Natürlich ist dann in diesen künstlich "abgeschotteten" Gebieten die deutsche Sprache nicht das wirkliche erste Mittel der Kommunikation.
Insofern sollten wir uns die Frage stellen, ob es nicht sinnvoller wäre die nach Deutschland kommenden nicht zu isolieren, sondern zu integrieren.
Auch wenn das bedeutet, dass an so manchem  gepflegten Vorgarten in den Villenvierteln dann Sonntags eine ausländische Familie zu ihrem Sonntagsspaziergang vorbeikommt.

Als weiteren zentralen Punkt, wie eben auch schon angeführt, ist neben den Sprachschwierigkeiten auch die mangelnde Bildung ein wesentlicher Faktor, den H. Buschkowsky benennt.
Ich behaupte, dass das Eine mit dem Anderen unmittelbar zusammenhängt. Wer die Sprache nicht versteht, der kann auch die Bildung nicht verstehen.

Es wäre aber nun etwas zu kurz gegriffen, dies allein als Schuld der Migranten zu bezeichnen.
Vielfach besteht doch (auch auf Grund oben angeführter "Isolierung") gar keine Möglichkeit die deutsche Sprache täglich anzuwenden, oder anwenden zu müssen.
Wenn wir in Deutschland nicht einmal in der Lage sind, für alle Kinder (ganz egal ob deutsches oder ausländisches Kind) einen (kostenlosen) Kindergartenplatz zur Verfügung zu stellen, in dem dann auch pädagogisches Personal die Bildung und Entwicklung der Kinder begleitet, woher nehmen wir dann das Recht es genau denjenigen vorzuwerfen.
Es wäre an der Zeit genau hier anzusetzen und in die frühkindliche Entwicklung zu investieren. 

Denn die beste Migration ist nicht die Isolation, sondern die Integration.

Gleiches kann man natürlich in der Schule beobachten. Wir brauchen keine Schulen an denen Ausländer unter sich sind, wir brauchen auch keinen Türkischunterricht als Parallelfach (wahlweise arabisch oder was auch immer). 

Wir brauchen neben einer zentralen Schulpolitik (keine 16 Landesfürsten die darüber bestimmen) auch die notwendige Menge an Pädagogen, die wir nicht sich selbst überlassen und mit Teilzeitverträgen abspeisen. Wir müssen diese Lehrer wieder motivieren.
Insofern kann man die den Vorschlägen von Sabine L.-Schnarrenberger nur verwundert den Kopf schütteln:

"Warum haben wir nicht bundesweit Sprachstandsfeststellung im Alter von vier Jahren sowie, bei mangelhaften Kenntnissen, den Besuch von Sprachkursen für Kinder? Warum denken wir nicht offener über Türkisch als Unterrichtsfach an Schulen nach, um die Chancen der Zweisprachigkeit zu nutzen?"
Dazu kommt, dass viele Schüler nach dem Pflichtunterricht sich selbst überlassen werden. So etwas nannte man früher "Schlüsselkinder". 
Allerdings: Wäre es nicht wesentlich sinnvoller, in den Schulen nach dem Unterricht eine  "Hortbetreuung" anzubieten, in der dann mit den Kindern auch, neben dem Spielen, die Hausaufgaben gemeinsam gemacht werden können? Wo auch ein Teil des Erziehungsauftrags der Gesellschaft durch diese wahrgenommen wird ? Wo sie nicht abgeschottet in ihren Wohnvierteln sind ?

Nein, den Erziehungsauftrag durch die Eltern kann man dadurch nicht ersetzen, aber man kann den Kindern und den Eltern helfen, sich in der neuen Welt schnell zurechtzufinden und sich mit den gegeben Regeln nicht nur anzufreunden, sondern diese auch als Teil des eigenen Lebens, der eigenen Entwicklung zu verstehen, zu verinnerlichen.

Zum letzten Punkt, den man sich anschauen sollte, die Kriminalität.
Wenn man sich die Daten des BKA anschaut, liegt der allgemeine Anteil an Straftaten durch Ausländer (nichtdeutsche Tatverdächtige) um die 23%. Hierin sind jedoch alle Ausländer eingeschlossen, also auch inklusive EU-Angehörigen.
Wenn man sich an das oben geschrieben erinnert, dann ist es natürlich auch logisch, dass insbesondere in Ausländervierteln oder -stadtteilen eine Konzentration dieser Straftaten stattfinden wird, nein vielmehr muss. Auch dies ist eine Botschaft gegen die Isolierung  der Migranten.
Natürlich muss auch die andere Seite betrachtet werden, denn wer straffällig wird missachtet grundsätzlich die vorhandenen Gesetze. Um beim Beispiel von H.Buschkowsky zu bleiben:


"Wegen eines Parkknöllchens greift ein arabischstämmiger Mann den Mitarbeiter des Ordnungsamtes tätlich an. Bei der darauf folgenden Verhandlung vor Gericht bedroht er ihn erneut: Er lässt ihm ausrichten, dass er die gesamte Familie des Mitarbeiters auslöschen lassen wird, wenn dieser ihn belastet und er verurteilt wird.
Er schwört es bei Allah, dem Koran und seinem ältesten Sohn. Der Mann ist vor 20 Jahren als Asylbewerber nach Deutschland gekommen. Jemand, der in unserer Gesellschaft Schutz vor eigener Bedrohung sucht, bedroht hier seinerseits andere mit dem Tod. Wir alimentieren ihn, und er tritt – nicht nur – unsere Gesetze mit Füßen", schreibt Buschkowsky

Dies ist natürlich in keiner Form tolerabel. Hier sollten bei wiederholten Verstößen oder bei solch eindeutigen Drohungen auch die entsprechenden rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden. Wer grundsätzlich nicht bereit ist sich auch integrieren zu wollen, der sollte die Möglichkeit erhalten, sich  wieder in seinem angestammten Heimatland seinen Idealen nachzugehen.

Migrationspolitik ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe
Insofern kann folgender Passage von H. Buschkowksy bedingt zugestimmt werden:
"Wer hierherkommt, muss die Regeln anerkennen, die hier herrschen. Und wer das tut, bekommt Unterstützung." 
Warum nur bedingt ? 
Weil wir es als Gesellschaft ermöglichen müssen, dass Migranten auch die Möglichkeiten erhalten sich zu integrieren. Abgeschoben in "Neukölln" (beliebig austauschbar) ist eben dann doch nicht der Weisheit letzter Schluss der Migrationspolitik.
Unterstützung erschöpft sich eben nicht nur in Alimentierung durch Hartz IV, sondern eben auch in moralischer und gesellschaftlicher Unterstützung, und nicht in Ausgrenzung.

Dies allerdings kann man per Gesetz nicht vorschreiben, dies können wir als Bürger nur vorleben.

Samstag, 22. September 2012

Ein Dino, der am Leben bleiben will ...

Wieviel Druckerschwärze wurde in den letzten Wochen darauf verwendet, den Bundesliga-Dino Hamburger SV noch tiefer in die Krise zu schreiben. 
Neben der katastrophalen letzten Saison, dem endlos langen Transfergerangel (in dem auch Frank Arnesen nicht immer die glücklichste Figur abgab), über den Schock des Pokal-Aus bei einem Drittligisten bis hin zum bislang enttäuschenden Saisonstart war die schreibende Zunft ja auch nicht ganz im Unrecht.

Das Abstiegsgespenst machte sich bereits vor der Saison in Hamburg breit und nistete sich dort gemütlich ein.

Wenn man die Spiele des HSV in der neuen Saison dann verfolgte, dann wurde einem bisher auch nicht wirklich warm ums Herz. Stückwerk, eine Abwehr die eher einem Schweizer Käse glich denn einem Bollwerk, fehlende Ideen aus dem Mittelfeld und vor dem Tor versagende "Stürmer". Dazu ständige wechselnde Aufstellungen, die ein Übriges zur Verunsicherung der Mannschaft beitrug.

Einen ersten Hoffnungsschimmer auf doch mögliche bessere Zeiten gab es, als man in Frankfurt in der zweiten Halbzeit trotz Unterzahl ebenbürtig war und nur durch eine völlig fahrlässige Chancenverwertung unterlag. Hier wurde auch zum ersten mal deutlich, warum die getätigten Transfers trotz der hohen Ablösesummen doch noch wichtig werden können für den HSV.

Insofern war das Spiel gegen den Meister aus Dortmund nicht nur aus Prestigegründen so wichtig, sondern als Standortbestimmung. Kann man auch gegen eine absolute TOP-Mannschaft mithalten ?

Das dies kaum mit spielerischen Mitteln zu lösen sein würde war allen Fußballkennern klar. Aber zumindest Kampf und Leidenschaft sollten dafür sorgen, dass die treue Hamburger Fußballseele doch wieder mit der Mannschaft ein Stück zusammenrückt.

Soviel vorab. Man kann mithalten, teilweise.

Es war kein unverdienter Siegt für den HSV, denn am heutigen Tag kamen Wille und Leidenschaft zum Ausdruck, die man so manches mal schmerzhaft bei den Rothosen vermisste. Es wurden sich Chancen erspielt, die dann auch einmal genutzt wurden.
Die Löcher im Schweizer Käse (auch Hamburger Abwehr genannt) blieben dennoch, auch wenn sie diesmal nicht die gravierenden Folgen wir noch in Frankfurt hatten, denn 26:7 Torschüsse für Dortmund sprechen eine klare Sprache.

Bedanken können sich 57.000 Fans bei Rene Adler, der (fast) alles hielt, was auf ihn zugeflogen kam und bei einem kleinen Koreaner, der das in ihn gesetzte Vertrauen heute auch zurückzahlen konnte.

Alles in allem ein gelungener Tag für den HSV. Am Rande bemerkt dürfte der ein oder andere "Fußballkenner" Abbitte bei Frank Arnesen leisten, denn die Transfers scheinen sich doch langsam für den Dino auszuzahlen.

Daher freuen wir uns, dass der Dino einmal tief Luftholen durfte. Ob er am Leben bleibt, werden die nächsten Wochen zeigen. 

Aber seien wir zuversichtlich, dass der Bundesliga-Dino seine Uhr am Saisonende doch nicht nach Bremen verkaufen muss.

Die Datenschutzerfolge der FDP ... ?

Datenschutz ist ja in aller Munde. Und natürlich muss da auch die FPD an vorderster Front mitmischen, die  sich ja als Verteidiger der bürgerlich-freiheitlichen Rechte sieht. 

Na logisch muss man da auch im Bereich des Datenschutzes mutig vorangehen. 
Und so scheuen die freien Demokraten natürlich keinen Aufwand, dieses Thema voranzutreiben.
Dies wird auch auf der Webseite der FDP (liberale.de) kräftig angepriesen.

Webseite vom 22-09-12

Natürlich sind wir als internetgeplagte, und von diversen Datenschutzverstößen genervte, Nutzer wissbegierig, welche konkreten Erfolge uns die FDP denn nun  beschert hat.
 
Also folgen wir der freundlichen Aufforderung von Herrn van Essen ("Die liberalen Erfolge im Bereich Datenschutz können Sie hier nachlesen") und schauen sofort unter dem Verweis mal nach.



Oh, hoppala, wie wir sehen, sehen wir nichts.
Nunja liebe FDP, besser kann man seine politische Arbeit in diesem "Randthema" nun wirklich  nicht dem geneigten Leser/Wähler näherbringen. 


Freitag, 21. September 2012

Das Leistungsschutzrecht (LSR) und der schwierige Umgang mit der Bürgerbeteiligung ...

Nein, es soll nun beileibe keine Generalkritik sein. 

Aber die seit langem geforderte Einbeziehung der Bürger lässt sich nun mal nicht per Knopfdruck installieren. Am nachfolgenden Beispiel wird deutlich, warum es ein mitunter sehr langer Weg sein wird.

Wochenlang "tobte" durch alle Medien, Blogs, Netzwerke und selbst an Stammtischen die Diskussion um das sogenannte "Leistungsschutzrecht". Während am Anfang viele noch gar nicht wussten worüber sie da debattieren, wurde dies auf Grund der omnipräsenten medialen Darstellung dann doch etwas klarer.
(Auf die konkreten Einzelheiten des LSR werde ich an dieser Stelle nicht eingehen, es gibt genügend Fundstellen im Netz, Links dazu am Ende des Beitrages).

Nun widmete sich diesem Thema auch die Piratenpartei in vielen Statements. Als logische Konsequenz wurde dann durch einen Piraten am 16.08.2012 unter der Nummer 35009 eine Petition eingebracht.

Kernelement der Petition ist
Der Bundestag wird aufgefordert, ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage grundsätzlich abzulehnen und insbesondere die geplante Ergänzung des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) um die Paragraphen §87e, §87f, §87g und §87h gemäß Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes vom 27.07.2012 ersatzlos zu unterlassen.

Naturgemäß wurde das dann auch durch einzelne Piraten, die Seite bei G+ und andere interessierte Bürger schnell beworben. So musste es nicht verwundern, dass die Anzahl der Unterzeichner schnell anstieg.
Allerdings müssen derartige Petitionen von mindestens *50.000* Bürgern unterzeichnet werden.

Nach dem sprunghaften Anstieg ist es allerdings im weiteren Verlauf sehr ruhig um diese Petition geworden, denn seitdem sind nicht mehr viele Unterzeichner hinzugekommen. Aktuell haben 6883 Bürger diese Petition unterzeichnet.
Dies wirft für mich natürlich einige grundsätzliche Fragen auf, die in verschiedene Richtungen gehen können.

Schauen wir uns die möglichen Ursachen an, auch wenn sich nicht jede sofort erschließt oder eine glasklare Antwort hervorbringen kann.