Aber die seit langem geforderte Einbeziehung der Bürger lässt sich nun mal nicht per Knopfdruck installieren. Am nachfolgenden Beispiel wird deutlich, warum es ein mitunter sehr langer Weg sein wird.
Wochenlang "tobte" durch alle Medien, Blogs, Netzwerke und selbst an Stammtischen die Diskussion um das sogenannte "Leistungsschutzrecht". Während am Anfang viele noch gar nicht wussten worüber sie da debattieren, wurde dies auf Grund der omnipräsenten medialen Darstellung dann doch etwas klarer.
(Auf die konkreten Einzelheiten des LSR werde ich an dieser Stelle nicht eingehen, es gibt genügend Fundstellen im Netz, Links dazu am Ende des Beitrages).
Nun widmete sich diesem Thema auch die Piratenpartei in vielen Statements. Als logische Konsequenz wurde dann durch einen Piraten am 16.08.2012 unter der Nummer 35009 eine Petition eingebracht.
Kernelement der Petition ist
Naturgemäß wurde das dann auch durch einzelne Piraten, die Seite bei G+ und andere interessierte Bürger schnell beworben. So musste es nicht verwundern, dass die Anzahl der Unterzeichner schnell anstieg.
Allerdings müssen derartige Petitionen von mindestens *50.000* Bürgern unterzeichnet werden.
Nach dem sprunghaften Anstieg ist es allerdings im weiteren Verlauf sehr ruhig um diese Petition geworden, denn seitdem sind nicht mehr viele Unterzeichner hinzugekommen. Aktuell haben 6883 Bürger diese Petition unterzeichnet.
Dies wirft für mich natürlich einige grundsätzliche Fragen auf, die in verschiedene Richtungen gehen können.
Schauen wir uns die möglichen Ursachen an, auch wenn sich nicht jede sofort erschließt oder eine glasklare Antwort hervorbringen kann.
Kernelement der Petition ist
Der Bundestag wird aufgefordert, ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage grundsätzlich abzulehnen und insbesondere die geplante Ergänzung des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) um die Paragraphen §87e, §87f, §87g und §87h gemäß Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes vom 27.07.2012 ersatzlos zu unterlassen.
Naturgemäß wurde das dann auch durch einzelne Piraten, die Seite bei G+ und andere interessierte Bürger schnell beworben. So musste es nicht verwundern, dass die Anzahl der Unterzeichner schnell anstieg.
Allerdings müssen derartige Petitionen von mindestens *50.000* Bürgern unterzeichnet werden.
Nach dem sprunghaften Anstieg ist es allerdings im weiteren Verlauf sehr ruhig um diese Petition geworden, denn seitdem sind nicht mehr viele Unterzeichner hinzugekommen. Aktuell haben 6883 Bürger diese Petition unterzeichnet.
Dies wirft für mich natürlich einige grundsätzliche Fragen auf, die in verschiedene Richtungen gehen können.
Schauen wir uns die möglichen Ursachen an, auch wenn sich nicht jede sofort erschließt oder eine glasklare Antwort hervorbringen kann.