Samstag, 2. November 2013

Konsequenzen für Deutschland und Europa nach Snowden- was zu tun ist

Die jüngsten Enthüllungen durch Edward Snowden haben doch eines gezeigt. Die inländischen Geheimdienste sind nicht in der Lage, auf aktuelle Bedrohungen zu reagieren, geschweige denn sie abzuwehren.
Trotz aller apodiktischer Rufe, die Affaire sei beendet (Pofalla); über den "Antiamerikanismus" (a´la Friedrich), bis hin zum völligen Abtauchen der Vertreter der Geheimdienste (der BND kümmert sich gerade um den Klimawandel) ist es weiterhin ein wichtiges Thema, welches uns beschäftigt.

Seit dem die Kanzlerin nun auch abgehört wurde, ist die Politik wieder mal wach geworden und versucht nun mit über 6 Monaten Verspätung irgendwie zu retten, was zu retten ist.

Dabei wird man den Eindruck nicht los, dass sich hier allenfalls Hilf- und Einfallslosigkeit  die Klinke in die Hand geben. Dabei gibt es doch, mit ein bisschen Nachdenken, genügend Möglichkeiten, mit dieser Affaire umzugehen und vor allem die richtigen Konsequenzen daraus zu ziehen.

Konsequenzen soll aber in diesem Zusammenhang eben nicht nur heißen, dass wir mal eben empört tun und den Zeigefinger heben. Konsequenzen heißt in diesem Zusammenhang einmal grundsätzlich über Erfordernisse nachzudenken. Dabei darf und sollte es eben auch keine Tabus geben, kein "das haben wir aber schon immer so gemacht" und kein "geht nicht, weil ...".

Also schauen wir uns das doch einmal an, welche Möglichen Konsequenzen und Schritte sich aus dem bisherigen ergeben könnten.